Monatsarchiv: August 2011

Es knirscht in der CDU wg. Eurobonds und ESM

Zwei Artikel aus der ftd erklären uns, weshalb Eurobonds und ESM auch in der Kanzlerinnen-Partei zu Spannungen führen, auch dieser schwarze Block ist nicht so monolithisch, wie es hierzulande 56 Jahre schien. Zwar ist die Kanzlerin noch gegen Eurobonds, aber das sagt nicht mehr viel, in anderthalb Jahren seit Frühjahr 2010 hat sie schon mehrere Brückenköpfe geräumt, die Erklärung für uns heißt dann einfach „alternativlos“.

Eine schöne Zusammenfassung, 5-Minuten-Nachhilfe kurz vor der Klassenarbeit, bietet dieser Artikel „Warum Eurobonds gefährlich sind“ – “ … Kollektivierung der Schuldenmacherei …, .. ein Schritt aus purer Not, eine verzweifelte Abwehrschlacht“.

„…etwa so, als würde man in einer Kneipe, in der nicht wenige ein Alkoholproblem haben, die Bestellung gemeinsam organisieren und zusammen anschreiben – Weiterlesen

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2011 Rekordsteuereinnahmen 570 Mrd € – Bofinger will mehr. Nachtrag Buffet und Weissgarnix

Der Wirtschaftsweise Bofinger vergleicht in einem SPON-Artikel Steuerquoten und Verschuldung verschiedener Länder aufgrund OECD-Daten: die am höchsten verschuldeten Länder haben die niedrigsten Steuern im Vergleich; bei einer Steuerquote wie Deutschland oder (etw. höher) der Durchschnitt der Eurozone hätten USA, Japan und Spanien einen positiven Haushalt – selbst die USA mit ihrem riesigen Militärhaushalt.

Gleichzeitig erzielen wir in Deutschland immer neue Rekordsteuereinnahmen, nach dem bisherigen Rekordjahr 2008 dieses Jahr voraussichtlich 570 Mrd € (siehe hier).

SpiegelOECDSteuerquoteStaatsverschuldung

Da stellen sich mehrere Fragen:

  • wenn die USA, Japan und Spanien bei deutschen Steuersätzen einen positiven Haushalt hätten – warum schaffen wir es dann nicht? Wir haben offenbar ein Ausgabenproblem
  • warum möchte der Wirtschaftsweise bei einem All-Time-High von Steuern noch mehr? Und einen Lastenausgleich (Belastung aller Vermögen wie nach dem Krieg) noch dazu? Hatten wir einen Krieg, den ich übersehen habe?
  • Woher nimmt er den Glauben, daß ein Staat mit einer international hohen Steuerquote und absolut sehr hohen Steuereinnahmen bei noch höheren Steuern mehr Haushaltsdisziplin aufbringen würde?

Aus der Übersicht wird klar, daß Deutschland nicht an der Spitze der Steuer- und Abgabenlast in Europa, aber doch weit vor USA-Japan-Spanien liegt, in % der Wirtschaftsleistung. Da Deutschland jedoch mit Abstand die größte und leistungsfähigste Volkswirtschaft der EU ist, ist es Spitzenreiter in absolutem Steueraufkommen. Es ist nicht einzusehen, Weiterlesen

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50 Jahre Mauer – Danke, Wolf Biermann!

Morgen jährt sich der Bau der Mauer zum 50ten Mal, was Presse und Politik natürlich feiern. Schön deutlich Wolf Biermann über die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch heute in der FAZ: „Sich selbst mit ihrer Partei aus der Schuld herauszulügen, die geschichtlich auf diesen Leuten lastet. Das sind ja die Erben der DDR-Nomenklatura, und zwar finanziell und politisch und moralisch, genauer gesagt, unmoralisch. Es ist dieses verkommene Pack, das uns jahrzehntelang in der DDR unterdrückt hat, und natürlich tun die alles, um ein Geschichtsbild zu basteln, wo sie mit blauem Auge davonkommen und nicht mit Kopf ab“.

Man kann auch nicht anders als dem CSU-General Dobrindt recht geben, Weiterlesen

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Warum noch bloggen, die Zweite: Kommentare lesen

Die aktuelle Krise wird ihre politischen Auswirkungen haben, auch politisch sind die ruhigen Fahrwasser vorbei, da wird es schwierig, Richtung zu erkennen und zu halten.  Was alles brodelt und Wellen erzeugt kann man jedoch erkennen: die Kommentarfunktion bei entsprechenden Artikeln gibt erste Eindrücke.

Man nehme einen pointierten, um nicht zu sagen populistischen Artikel oder einen Bericht über ein solches Verhalten und lese dann die Kommentare. Zwei solche Artikel aus der jüngsten Zeit sind Weiterlesen

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