Vorstellung Aktionsbündnis Direkte Demokratie – Programm und aktuelle Position

Eine der vielen Initiativen gegen den Demokratieverlust (unser ehem. Bundespräsi Roman Herzog sagt hier im DLF: Putsch) und die gezielte Ausbeutung heutiger und zukünftiger Steuerzahler unter dem Stichwort „Eurorettung“ ist das Aktionsbündnis Direkte Demokratie e.V., das sich im Sommer 2011 in Stuttgart gegründet hat und Sympathisanten und Zweige in ganz Deutschland hat. Es stellt sich mit seiner Aussage in eine Reihe mit der Zivile Koalition e.V. der Juristin von Storch in Berlin, die Seite deutschland.net von Bryan Hayes (der Autoren wie Dieter Spethmann, Peter Boehringer,  Johannes Hüdepohl und Alexander Rodert versammelt) oder das Bündnis Bürgerwille des Hamburger VWL-Professors Bernd Lucke.

Ein pensionierter Professor für Verbraucherpolitik hat das Programm geschrieben (hier als pdf) und der Stuttgarter Wirtschaftswissenschaftler Dr. Bernhard Seitz ist der Vorsitzende. Er war z.B. im Herbst in einer Sendung des Nachtcafé bei Wieland Backes; weitere Mitglieder sind Selbständige, Angestellte, Lehrer, parteilos oder aus verschiedenen Parteien von CDU bis GRÜNE und der PdV.

In einem aktuellen Artikel wird die thematische Weiterentwicklung deutlich, ging es am Anfang mehr um die finanziellen Ausmaße der verschiedenen „Euro-Rettungsmaßnahmen“, so treten die politischen Aspekte wie Demokratie- und Souveränitätsverluste, Entmachtung des Bundestages, die Grundgesetzverletzungen immer mehr in den Vordergrund.

Zentrales Satz: Tatsächlich ist die Eurokrise unserer Meinung nach Zeichen einer fundamentalen Demokratie- und Staatskrise. Die diversen Krisenerscheinungen sind auf eine gemeinsame Ursache zurückzuführen: Das Scheitern einer Ideologie an der Wirklichkeit.

Lesen Sie dort weiter, viel Spaß oder wenigstens Erkenntnisgewinn!

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