Monatsarchiv: Juni 2012

Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur. Demo in Berlin am 08.06.

In meiner Eigenschaft als stv. Vors. des Aktionsbündnis Direkte Demokratie e.V. bin ich eingeladen worden, bei der Demo von Radio Utopie (Daniel Neun) einen Redebeitrag zu halten, hier zum Nachlesen, für die, die am 08.06 zufällig nicht in Berlin waren:

Die Grünen und die Euro-Rettung: Merkels treueste Truppe beim Euro-Rettungs-Wahnsinn!

Seit der ersten Griechenrettung am 07. Mai 2010 gab es 7 Bundestagsabstimmungen zu den verschiedenen Euro-Rettungs-Maßnahmen, davon 5 mit namentlicher Abstimmung. In diesen 5 Abstimmungen gab es bei den Regierungsparteien eine wachsende Zahl von Nein-Stimmen, erst 5, dann 6, dann 13, dann 14, am 27. Februar bei der II. Griechenrettung 17 Nein-Stimmen. Bei den Grünen waren es 0 + 0 + 1 + 1 + 0, das sind 2 Nein-Stimmen in 5 Abstimmungen – damit sind

Die Grünen – Merkels treueste Truppe beim Euro-Rettungs-Wahnsinn!

aus den Bundestagsprotokollen (hier) die Abstimmungsergebnisse zu den verschiedenen Euro-Rettungs-Abstimmungen: Weiterlesen

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