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Die Fehler der anderen – „Hier wird vermutet“

„Wechsel finden durch die Fehler der anderen statt. Nicht durch eigenen Verdienst. Bei einem epochalen Wechsel kann man also nichts anderes erwarten, als dass man die Fehler der Vorgänger erbt und korrigieren muss.“ So unser neuer MP Kretschmann, lange vor der Wahl, zitiert von der tagesschau in einem Kommentar von Brigitte Wentzien.

Ein Kommentator bei metatagesschau schreibt: „…die Blamage der SPD völlig außen vor gelassen. Denn das ist neben der katastrophalen FDP die einzige Partei die real Stimmen verloren hat und zwar deutlich. Denn die CDU hat in Anbetracht der deutlich höheren Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg real sogar MEHR Stimmen bekommen als vor 5 Jahren. Nur die deutlich höhere Anzahl der Nichtwählererweckung durch die Grünen hat das Ergebnis wirklich beeinflusst.“ Die CDU gewann fast 200 T Stimmen dazu, die Grünen jedoch 742 T Stimmen.

Die FAZ analysiert am Dienstag nach der Wahl aus CDU-Sicht (FAZLandtagswahl2011AnalyseKohler) – es hätte so schön sein können, Weiterlesen

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Grüne Vermögensabgabe: Populismus oder „Butter bei de Fische“?

115 Mrd € klingen gut – auf 10 Jahre verteilt, ist das schon weniger dramatisch. Die Pressemitteilung (hier im Handelsblatt) könnte auch heißen „230 Mrd von den Reichen“ (dann eben auf 20 Jahre verteilt), klänge noch besser; OK, 10 Mrd. pro Jahr sind nicht nichts, 8 Mrd. sind unser laufender jährlicher Netto-Beitrag an die EU.

Aber was will er, der grünen Finanzspezialist Schick, bekennender Linker innerhalb der Grünen, erreichen? Der Reutlinger Spediteur Willy (Thomas) Betz ist endgültig in die Schweiz ausgewandert, Weiterlesen

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Die Euro-Schuldenkrise – wem soll man noch glauben?

Mein Parteifreund Gerhard Schick, der als Parteilinker und Dr. der Ökonomie finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion ist, bekennt sich hier im FOCUS-Interview zur Transferunion, zu Eurobonds (das ist gemeinsame europäische Schuldenaufnahme), damit zu höheren Zinsen für die deutschen Staatsschulden und zu EU-Steuern nach Brüssel, damit zu höheren Steuern für alle. Zwar schlägt er vor, dafür die „Mitgliedsbeiträge“ (klingt so harmlos wie ein Vereinsbeitrag) der Staaten nach Brüssel fallen zu lassen, aber das muß man auch erst mal glauben, daß Brüssel auf ein Geld verzichtet.

Da er als finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion die offizielle Parteilinie vertritt, ist das die Position der GRÜNEN insgesamt zur Euro-Krise – mehr Schulden, mehr Steuern, mehr Macht nach Brüssel, mehr Transfers von deutschen Steuern (Arbeitnehmern) nach Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Italien – das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen, Weiterlesen

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