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Bloggen am Abend: FDP vor Mitgliederentscheid – Schäffler warnt vor Superstaat (-sstreich) – langsamer Bankrun aus Angst vor Banken und Staat

Über drei FAZ-Artikel muß ich morgen bloggen: Schäffler und Hirsch werden wohl den Mitgliederentscheid in der FDP durchbekommen, Schäffler darf in der FAZ vor einem EU-Superstaat im Hauruck-Verfahren warnen und in Griechenland gehen die Bankeinlagen zurück (hier), auf Deutsch, die Leute holen das Geld von der Bank, weil sie Angst vor dem Zusammenbruch einer Bank oder einem staatlichen Zugriff auf Bankeinlagen haben.

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Was die FDP in Rostock beschlossen hat – „permanente Eurorettung“ – Ermächtigung, Entmächtigung, Entmannung

Dauernde Eurorettung oder Europäischer Stabilitätsmechanismus: davor hat Frank Schäffler vergeblich gewarnt –  die Schulden und Risiken werden nicht weniger, auch wenn eine Soft- und Harmlos-FDP (= 5. SPD) ihren letzten echten Liberalen und Finanzsachverständigen überstimmt.

Um was es ging, hat er in einem Artikel vor kurzem aufgezeigt: „Noch verhandelt die Bundesregierung über Einzelheiten des Vertragstextes, insbesondere darüber, dass für alle wichtigen Entscheidungen eine deutsche Zustimmung nötig ist. Denn andernfalls könnte folgendes Szenario blühen: Sollte ein Euro-Staat seine Zuschusspflichten nicht erfüllen oder bereits während der Aufbauphase des ESM mehr Geld benötigen als der Fonds zu diesem Zeitpunkt vorhält, kann es zu schnelleren und höheren Zahlungsverpflichtungen der anderen Euro-Staaten kommen. Der ESM-Verwaltungsrat kann dann mit einfacher Mehrheit – auch gegen Deutschland – eine Aufstockungspflicht beschließen. Weiterlesen

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