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Was die FDP in Rostock beschlossen hat – „permanente Eurorettung“ – Ermächtigung, Entmächtigung, Entmannung

Dauernde Eurorettung oder Europäischer Stabilitätsmechanismus: davor hat Frank Schäffler vergeblich gewarnt –  die Schulden und Risiken werden nicht weniger, auch wenn eine Soft- und Harmlos-FDP (= 5. SPD) ihren letzten echten Liberalen und Finanzsachverständigen überstimmt.

Um was es ging, hat er in einem Artikel vor kurzem aufgezeigt: „Noch verhandelt die Bundesregierung über Einzelheiten des Vertragstextes, insbesondere darüber, dass für alle wichtigen Entscheidungen eine deutsche Zustimmung nötig ist. Denn andernfalls könnte folgendes Szenario blühen: Sollte ein Euro-Staat seine Zuschusspflichten nicht erfüllen oder bereits während der Aufbauphase des ESM mehr Geld benötigen als der Fonds zu diesem Zeitpunkt vorhält, kann es zu schnelleren und höheren Zahlungsverpflichtungen der anderen Euro-Staaten kommen. Der ESM-Verwaltungsrat kann dann mit einfacher Mehrheit – auch gegen Deutschland – eine Aufstockungspflicht beschließen. Weiterlesen

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