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Eurodemo in Stuttgart – kurzer Bericht – Redebeitrag

„Jetzt hilft nur noch der Druck von der Straße!“ hieß es in der Einladung – eine Einsicht, aber kein Ergebnis der Volkszählung heute – vielleicht hundert Leute von der S21-Berufsdemonstrantin und Wutbürgerin über Mitglieder kleiner liberaler Parteien wie PdV und ddp,  die  z.T. für S21 und gegen CO²-Verminderung sind bis hin zum Republikaner. Mit Jens Loewe konnte ein profilierter Kämpfer für Demokratie aus Stuttgart als Redner gewonnen werden, der mit den Themen Wasserversorgung, Cross-Border-Leasing, S21 und als Mitarbeiter beim Omnibus für Direkte Demokratie bekannt wurde. Ich finde es eine gute Übung in demokratischer Kultur, so entscheidende Themen wie den Demokratie- und Souveränitätsverlust im Zusammenhang mit der Euro-Rettung („Euro-Diktatur“) auch mit Vertretern anderer Parteien und Gruppierungen zusammen zu diskutieren und auch zu vertreten, zumal wenn man wie ich das Gefühl hat, in der eigenen Partei keine interessierten Gesprächspartner und Mitkämpfer zu finden.

Ein  Überaufgebot an Polizei (10, eher 20 Wannen, 6 – 10 Motorräder, ca. 50 – 100 Polizisten von der Bereitschaftspolizei Göppingen), freundlich, kooperativ, gelassen, begleitete uns. Das ist demokratische Kultur, Weiterlesen

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Zu spät, zu harmlos, zu schwerhörig: SPD und Grüne fordern neue Euro-Abstimmung

Meldet heute der Spiegel: „Wird der EFSF auf eine oder gar zwei Billionen Euro gehebelt? Angesichts jüngster Berichte über eine Ausweitung des Rettungsschirms dringen SD und Grüne auf eine erneute Abstimmung im Bundestag. Union und FDP blocken ab.“

Das ist typisches Politiker-Verhalten, man muß es als verlogen bezeichnen: es gab genug Kritik und Hinweise, daß es bei den genannten Summen nicht bleiben würde, daß das Verfahren undemokratisch sei, daß das Parlament zu viel Rechte aus der Hand gebe – „DM-Chauvinisten“ hat der selbstherrliche Trittin die Kritiker verunglimpft.

Jetzt hat nicht er den Salat, sondern wir Wähler haben ihn – und wir sollten uns bei den nächsten Wahlen daran erinnern! Und wir sollten schon heute unsere Mitbürger, die Öffentlichkeit, die Presse erinnern – wir sollten die Herren und Damen, die uns  vor der EFSF-Abstimmung praktisch gar nicht informiert haben, die uns dauernd das „Alternativlos“-Lied gesungen haben, die zu blöd und zu faul waren Weiterlesen

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