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Euro-Schuldenkrise – das Rauschen wird unüberhörbar – Giegold im EU-Parlament redet von Kapitalflucht

„Viele Angeordnete saßen nicht im Straßburger Plenum, als es dort um die europäische Schuldenkrise ging.“ So beginnt der FAZ-Artikel über die Sitzung des EU-Parlaments zur Euro-Schuldenkrise am 10. oder 11. Mai. „Aus den großen Kreditgeberländern war wenig zu hören. Als einziger Deutscher sprach der Grüne Sven Giegold, der von Kommissar Rehn unter anderem wissen wollte, was davon zu halten sei, dass die Europäische Zentralbank in der Krise Verbindlichkeiten von mehr als 400 Milliarden Euro angehäuft hat, und was getan werden könne, damit die Sanierung nicht nur die Schwächsten treffe, sondern auch die Starken herangezogen werden. Eine Antwort erhielt er nicht.“

Der Redebeitrag von Giegold ist im Protokoll wie auch in einem Videomitschnit festgehalten (aus dem Protokoll des EU-Parlaments, der tatsächliche Beitrag als youtube-Video hier) (Hervorhebungen Fettdruck von mir)

Sven Giegold,  im  Namen der  Verts/ALE-Fraktion. –  Herr  Präsident,  lieber Herr Kommissar  Barnier,  liebe  Kolleginnen und Kollegen! Die Frage der Bankenstresstests ist deshalb so entscheidend und wird von den Bürgerinnen und Bürgern so kritisch beobachtet, weil die Banken im Zentrum dieser Krise stehen. Sie haben hohe Geldbeträge investiert, ohne auf die Risiken  zu  schauen,  und  damit  in  einigen  Mitgliedstaaten,  die  jetzt  im  Zentrum  dieser  Krise  stehen,  Immobilienblasen ausgelöst.  Das,  was  immer  für  unmöglich  gehalten  wurde,  nämlich  dass  die  Märkte  es  schlechter  wissen  als  viele Beobachter von außen, ist eingetreten, die Märkte haben sich jetzt gründlich geirrt. Man sieht, die Banken – die die Krise ausgelöst haben – waren in der Krise nicht in der Lage, die richtigen Entscheidungen zu fällen. Jetzt  sieht  man  auch,  dass  sich  im  Abschwung  zusätzlich  die  Staatsverschuldung  massiv  erhöht  hat,  einmal  durch  die Kosten der Bankenrettung und die Garantien, aber noch mehr durch die Kosten des Abschwungs. Deshalb ist die zentrale Frage  jetzt:  Werden  aus  dieser  Krise  der  Banken  ernsthafte  Konsequenzen  gezogen?  Es  ist  aber  nicht  nur  so,  dass  die Banken  in  der  Vergangenheit  die  Verantwortung  hatten,  sondern  darüber  hinaus  funktionieren  die  Märkte  immer  noch nicht richtig.

Auf  den  Konten  des  Europäischen  Zentralbanksystems  und  des  Zahlungsverkehrssystems  TARGET2  sind  inzwischen 427 Milliarden  Euro  an  offenen  Forderungen  zwischen  den  Zentralbanken  aufgelaufen,  weil  das  System  zwischen  den Zentralbanken für die nichtfunktionierenden Märkte eingesprungen ist.

Wegen der Schwäche  im  Bankensystem  trauen wir uns nicht, Weiterlesen

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